Satzung für die Diakonie der
Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte

( 1 ) Die Satzung für die Diakonie der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte (Diakonie Schwerte) regelt die Gesamtheit der diakonischen Arbeit in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte, soweit diese durch die der Diakonie Schwerte zugeordneten Einrichtungen geleistet wird.

( 2 ) 1 Die Diakonie Schwerte ist eingebunden in die regionale Gliederung der diakonischen Arbeit des Kirchenkreises Iserlohn. 2 Der Geltungsbereich umfasst die kreiskirchliche „Region Schwerte" (das Gebiet der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte, Ergste, Westhofen). 3 Die Aufgaben werden in enger Verbindung zu den Kirchengemeinden der Region wahrgenommen. 4 Die Diakonie Schwerte arbeitet mit im Regionalen Diakonieausschuss und im Synodalen Diakonieausschuss. 5 Unbeschadet der regionalen Zuständigkeit können der Diakonie Schwerte mit Zustimmung des Trägers auch Aufgaben mit überregionaler Bedeutung übertragen werden.

( 3 ) 1 Die Evangelische Kirchengemeinde Schwerte als Träger der Diakonie Schwerte ist Mitglied im Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche von Westfalen - Landesverband der Inneren Mission e. V. - und dadurch dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland als anerkanntem Evangelischen Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege angeschlossen. 2 Bei der Durchführung der Aufgaben der Diakonie Schwerte sind die Pflichten der Mitglieder des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche von Westfalen zu beachten.

( 1 ) 1 Die Diakonie Schwerte verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. 2 Die Diakonie Schwerte ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

( 2 ) 1 Mittel der Diakonie Schwerte dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. 2 Die Evangelische Kirchengemeinde Schwerte erhält als Träger keine Zuwendungen aus Mitteln der Diakonie Schwerte. 3 Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Diakonie Schwerte fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

( 3 ) Die Evangelische Kirchengemeinde Schwerte hat bei Auflösung oder Aufhebung der Diakonie Schwerte das Vermögen für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke (§§ 52, 53, 54 der Abgabenordnung) im Sinne des § 3 dieser Satzung zu verwenden.

( 1 ) In den unterschiedlichen Bereichen der Diakonie Schwerte werden zur Zeit folgende diakonische Aufgaben wahrgenommen:

I. Allgemeiner Sozialdienst

II. Erziehung, Bildung, Erholung

III. Praktische Hilfen

IV. Brennpunktarbeit

V. Altenarbeit

VI. Hauswirtschaftliche und andere Dienste

VII. Gemeindekrankenpflege

( 2 ) Umfang und Struktur der Aufgaben können durch Presbyteriumsbeschluss näher geregelt werden.

( 1 ) Zur Organisation und Koordinierung der Aufgaben, die sich aus dieser Satzung ergeben, unterhält die Evangelische Kirchengemeinde Schwerte eine Geschäftsstelle.

( 2 ) Für die Verwaltung sind die Kirchenordnung und die Verwaltungsordnung der Evangelischen Kirche von Westfalen sowie die einschlägigen staatlichen und kirchlichen Bestimmungen maßgebend.

( 3 ) 1 Der Haushalt der Diakonie Schwerte ist Sonderhaushalt der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte. 2 Er wird von der Finanzgemeinschaft des Kirchenkreises in angemessener Weise ausgestattet.

( 1 ) Die Zuständigkeitsebenen des Trägers sind in der Satzung der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte geregelt.

( 2 ) Der Fachausschuss für Diakonie besteht aus 13 Mitgliedern, und zwar

( 3 ) 1 Die Leitung der Geschäftsstelle wird regelmäßig mit beratender Stimme zu den Sitzungen des Fachausschusses hinzugezogen. 2 Die Diakoniebeauftragten des Kirchenkreises sowie eine Vertretung der kreiskirchlichen Verwaltung nehmen an den Sitzungen nach Bedarf und mit beratender Stimme teil. 3 Sie erhalten die Tagesordnung des Ausschusses zur Kenntnis.

( 4 ) 1 Der Fachausschuss für Diakonie ist zuständig für

2 Die Beratungs- und Entscheidungskompetenz des Fachausschusses ist in der Satzung der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte geregelt.

( 5 ) 1 Der/die für Diakonie beauftragte Pfarrer/in ist Vorsitzende/r des Fachausschusses und Dienstvorgesetzte/r aller im diakonischen Bereich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. 2 Er/sie ist der Leitung der Geschäftsstelle der Diakonie gegenüber weisungsberechtigt und führt die Aufsicht über die Leitung der Geschäftsstelle. 3 Diese übt die Aufsicht über die nachgeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus, unbeschadet der Möglichkeit, durch Dienstanweisung einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entsprechende Befugnisse für jeweils ihren Verantwortungsbereich zu übertragen. 4 Die Leitung der Geschäftsstelle ist zuständig für die Führung der laufenden Geschäfte und organisatorischen Angelegenheiten, zu denen auch die Vor- und Nachbereitung der Fachausschusssitzungen gehört. 5 Der/die Vorsitzende und die Leitung der Geschäftsstelle vertritt die Diakonie gegenüber staatlichen, kommunalen, kirchlichen und anderen Stellen sowie den Freien Wohlfahrtsverbänden, soweit dieses nicht in die Zuständigkeit der Diakoniebeauftragten des Kirchenkreises fällt.

( 6 ) Die weitere Aufgaben- und Entscheidungsstruktur, Stellenbeschreibung sowie die Vertretungs-, Weisungs- und Zeichnungsberechtigung ist in einem Geschäftsverteilungsplan geregelt.

Diese Satzung tritt an Stelle der Satzung der Diakonie - Soziale Dienste und der Diakoniestation -Gemeindekrankenpflege vom 10. März 1980 mit Genehmigung durch das Landeskirchenamt in Kraft.