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Impressum

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1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen und im Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Kirchlichen Amtsblatts der Evangelischen Kirche von Westfalen und des Amtsblatts der EKD.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Kirchlichen Amtsblattes der Evangelischen Kirche von Westfalen.
Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält die Ordnungsnummern aus dem Bereich der Nr. 1 - 1.599 des geltenden Rechts. Aus Platzgründen sind einige Rechtsnormen nur online aufrufbar. Die betroffenen Ordnungsnummern sind im Inhaltsverzeichnis der Papierausgabe entsprechend gekennzeichnet.
In der Onlineversion sind nahezu alle Rechtsnormen enthalten. Dort finden Sie die Satzungen der Kirchengemeinden, Kirchenkreise und kirchlichen Vebände sowie die kirchenrechtlichen Vereinbarungen. Ausgenommen sind die Satzungen aus dem Friedhofsbereich. Die Friedhofssatzungen und Grabmal- und Bepflanzungssatzungen entsprechen fast zu 100 % den Texten der Mustersatzungen (Nr. 980 und Nr. 982). Bei den Friedhofsgebührensatzungen werden die Gebühren regelmäßig angepasst. Eine zusätzliche Veröffentlichung im FIS-Kirchenrecht ist aus arbeitsökonomischen Gründen nicht vertretbar.
In der Onlineversion werden zusätzlich archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht und die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit vorgehalten.
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2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelische Kirche von Westfalen - Landeskirchenamt - sowie der wbv Media GmbH & Co. KG zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
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3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und auf Grund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.
Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
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4. Historie Software
Die Anwendung wurde im Jahr 2005 unter der Federführung des fachlich Verantwortlichen (Reinhold Huget – Evangelische Kirche von Westfalen) entwickelt und seitdem immer weiter aktualisiert. Sie wird seitens der EKD, UEK und weiterer Gliedkirchen der EKD eingesetzt.
Fragen und Änderungsvorschläge können Sie jederzeit an rechtssammlung@fis.ekvw.de senden.
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5. Impressum
Herausgeber und Redaktion:
Evangelische Kirche von Westfalen
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Telefon: 0521 / 594 - 0
Fax: 0521 / 594 - 129
E-Mail: Landeskirchenamt@ekvw.de
Internet: www.evangelisch-in-westfalen.de

Inhaltlich verantwortlich nach Telemediengesetz (TMG) ist die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW). Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch Präses/Stellvertretung (Adressdaten siehe oben).
Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion:
wbv Media GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
33619 Bielefeld
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
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6. Bestellservice (Abonnentenverwaltung):
Der Vertrieb der Printprodukte (Gesamtwerk, Ergänzungslieferungen) erfolgt durch wbv Media GmbH & Co. KG in Bielefeld.
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Der „Konfigurator Print on Demand“ erlaubt es, beliebig viele Rechtsstexte in einer Broschüre zusammen zu fassen und eigene Dokumente dazu zu fügen.
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7. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Kirchlichen Amtsblatts der Evangelischen Kirche von Westfalen aktualisiert.
Das Printwerk wird in der Regel halbjährlich akutalisiert.
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